1. Allgemeines

Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen bilden einen integrierenden Bestandteil unserer Geschäftsabschlüsse, sie gelten aber auch für etwaige Nach- oder Ersatzteillieferungen. Nur die nachstehenden Bedingungen haben Gültigkeit für unsere Lieferungen. Bedingungen, die uns mit Bestellungen von Kunden zugehen, insbesondere Einkaufsbedingungen, sind für uns nur nach schriftlicher Bestätigung bindend. Reklamationen (Garantie-Ansprüche ausgenommen) müssen uns grundsätzlich innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Ware bekannt gegeben werden.

2. Angebote
Unsere Angebote sind vom Ausstellungsdatum an 14 Tage lang gültig. Übermittelte Unterlagen wie Prospekte, Datenblätter, technische Angaben, Maße und Gewichte sind brachnenübliche Richtwerte. Wir behalten uns daher vor, auch nach Vertragsabschluss technische Änderungen an bestellten Lieferungen vorzunehmen. Kostenvoranschläge, Planungsunterlagen, Zeichnungen und andere Unterlagen bleiben unser Eigentum und unterliegen unserem Urheberrecht. Daher dürfen diese Unterlagen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

3. Preise
Unsere Preise verstehen sich netto ab Lager und beinhalten dieVerpackung. Für Preise und Rabatte sind Änderungen vorbehalten. Bei Zahlungseinstellung des Bestellers bzw. bei Antrag auf Ausgleichsverfahren oder Konkurs sind gewährte Bonifikationen hinfällig.

4. Annahmeverweigerung durch den Käufer

Weigert sich der Käufer, das Kaufobjekt zum festgesetzen Zeitpunkt abzunehmen, so ist die Verkäuferin berechtigt, ihm eine Nachfrist von acht Tagen zu setzen. Nach ungenütztem Ablauf dieser Frist steht der Verkäuferin die Wahl zwischen den beiden nachstehenden Möglichkeiten zu:
a) Hinterlegung der bestellten Waren auf Gefahr und Kosten des Käufers am Ort, wo sich die Sache befindet, unter Geltendmachung des vertraglichen Kaufpreises zuzüglich anfallender Kosten.
b) Rücktritt vom Vertrag, wobei mindestens 25 % des Verkaufspreises von der Verkäuferin als konventionsweise vereinbarter Schadenersatz beansprucht werden können. Der Nachweis eines größeren Schadens bleibt der Verkäuferin vorbehalten.

5. Lieferumfang
Der Lieferumfang geht aus dem Angebot – wenn ein solches fehlt, aus dem Prospekt – hervor. Die für die Geräte notwendigen Versorgungsleitungen sind bauseits zu erstellen. Auch das Versetzen der Bodenwannen ist bauseits durchzuführen. Das Anschließen der Geräte muss durch konzessionierte Installationsunternehmen auf Kosten des Bestellers durchgeführt werden.

6. Lieferfrist
Wird die Lieferfrist nicht eingehalten, kann der Käufer deswegen den Auftrag nicht annullieren und hat keinen Anspruch auf Schadenersatz wegen verspäteter Lieferung. Die Verkäuferin wird erst durch die Ansetzung einer auf mindestens zwei Monate bemessenen Nachfrist in Lieferverzug versetzt. Kann auch diese Frist nicht eingehalten werden, so ist der Käufer berechtigt, auf die nachträgliche Lieferung zu verzichten oder vom Vertrag zurückzutreten, sofern er dies unverzüglich erklärt. In beiden Fällen ist die Verkäuferin zur Herausgabe der erhaltenen Anzahlung ohne Zinsen – unter Ausschluss jeglicher Schadenersatz-ansprüche des Käufers – verpflichtet. Lieferungs- und Nachfrist ruhen, solange der Betrieb der Herstellerfirma oder der Verkäuferin wegen Streiks, Aussperrungen, Transporthindernissen, Betriebsunterbrechnungen infolge höherer Gewalt, staatlicher Maßnahmen oder Unruhen stillgelegt ist.

7. Zahlung
Soweit die Zahlungsbedingungen nicht schon bei Vertragsabschluss vereinbart werden, gelten die in unseren Rechnungen angegebenen Zahlungsmodalitäten und Zahlungstermine als verbindlich. Die Abnahme von Schecks oder Wechsel erfolgt nur erfüllungshalber, alle Bankspesen, Zinsen etc. gehen zu Lasten des Bestellers.

Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in Höhe der jeweiligen Kosten des Bankkontokorrentkredites einschließlich aller Nebengebühren sowie Ersatz der außergerichtlichen Inkassospesen. Ferner sind wir berechtigt, weitere Lieferungen nach unserem Ermessen zurückzuhalten. Die Zurückhaltung von Zahlungen aufgrund irgendwelcher von uns nicht anerkannter Gegenansprüche des Bestellers ist nicht statthaft.

8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben  bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, auch künftig entstehender Forderungen im Eigentum der Verkäuferin (Vorbehaltsware). Der Besteller kann über Waren, die unter unserem Eigentumsvorbehalt stehen, nur im üblichen Geschäftsverkehr verfügen. Die Waren dürfen vor Erfüllung unserer Ansprüche weder verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Besteller verpflichtet sich, uns über mögliche Pfändungen von Waren, die unter unserem Eigentumsvorbehalt stehen, sofort zu verständigen. Die entsprechenden Kosten der Intervention trägt der Besteller.

9. Garantie
Wird der Liefergegenstand binnen 6 Monaten ab Gefahrenübergang schadhaft, so verpflichtet sich die Verkäuferin, den Schaden auf ihre Kosten zu beheben. Bei Schäden zwischen dem 7. und 12. Monat ab Gefahrenübergang verpflichtet sich die Verkäuferin zum kostenlosen Ersatz des schadhaften Teils. Für die Reparatur anfallende Arbeits- und Fahrtkosten werden verrechnet. Voraussetzung für Garantieleistungen ist eine ordnungsgemäß durchgeführte Abnahme (Abnahmeprotokoll) bzw. Übernahme. Kein Garantieanspruch besteht bei Verschleißteilen bzw. wenn ein Gewährleistungsanspruch ausgeschlossen ist. Die Gewährleistungzeit beträgt 2 Jahre gemäß den seit dem 01.01.2002 geltenden gesetzlichen Bestimmungen, die eine Beweisumkehr beinhalten.

10. Kostentragung
Ausdrücklich wird vereinbart, dass uns keine Kostenbeteiligung hinsichtlich Bau, Strom, Wasser, Sanitäreinrichtungen, Abfall- und Schuttentsorgung sowie Reinigung auferlegt werden kann, soweit derartige Kosten nicht nachweislich auf unsere Liefer- oder Montagetätigkeit zurückgehen.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist unser Firmensitz.

12. Zusätzliche Vereinbarungen
Nebenabreden sind nur gültig, wenn diese schriftlich zustandekommen und von der Verkäuferin schriftlich bestätigt werden. Die Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung im Eigentum der Verkäuferin und steht unter erweitertem Eigentumsvorbehalt.

Selbstverständlich können Sie unsere AGB's auch im *.pdf Format Downloaden.